Kommunalfinanzen

Rettet unsere Kommunen

Kurzstudie der Kommunalfinanzen NRW 2012

Entwicklung und Perspektiven der Kommunalfinanzen in Nordrhein-Westfalen

Neue Ausgabe erschienen

Ende 2010 veröffentlichten wir die Studie "Entwicklung und Perspektiven der Kommunalfinanzen" in Nordrhein-Westfalen. Zwischenzeitlich haben wir die Aktualisierung dieser Studie in Auftrag gegeben.

Prof. Dr. Achim Truger LBZ-FB7-NRW Prof. Dr. Achim Truger

Wie bei der ersten Veröffentlichung auch, werden Prof. Dr. Achim Truger (Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin) und Dr. Kai Eicker-Wolf (Abteilung Wirtschafts- und Strukturpolitik beim DGB Bezirk Hessen–Thüringen) die aktuellen Daten aufbereiten und einer Bewertung unterziehen.

Bereits vorab stellen wir hier Auszüge daraus als Kurzstudie Perspektiven der Kommunalfinanzen in Nordrhein-Westfalen - Anforderungen an die Bundes- und Landespolitik zur Verfügung.

In der Kurzstudie werfen die Autoren einen Blick auf die Konstruktion des Stärkungspaktgesetzes der Landesregierung NRW. Sie stellen fest, dass sich für die nachhaltige Lösung des Problems der kommunalen Kassenkredite in NRW eindeutig die Notwendigkeit höherer struktureller Einnahmeverbesserungen und Konsolidierungshilfen ergibt.

Dr. Kai Eicker-Wolf LBZ-FB7-NRW Dr. Kai Eicker-Wolf

Die Entwicklung des Kassenkreditvolumens der Kommunen in NRW wird mit Blick auf die fiskalischen Effekte bundes- und landespolitischer Entscheidungen bewertet.

Als Anforderungen an die Bundes- und Landespolitik werden eine stärkere Verwirklichung der Konnexität, spürbare Steuererhöhungen zur Sicherung der kommunalen und generell der staatlichen Handlungsfähigkeit und die Einrichtung eines Entschuldungsfonds genannt.