Kommunalfinanzen

Kommunalfinanzbericht Nordrhein-Westfalen 2017

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Kommunalfinanzbericht Nordrhein-Westfalen 2017

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) in NRW hat einen „Schuldenschnitt“ für die verschuldeten Kommunen im Land gefordert. Ohne zusätzliche Maßnahmen würde es nicht gelingen, den Kassenkreditbestand der NRW-Kommunen von dem im letzten Jahr erreichten Rekordstand von fast 26,8 Mrd. Euro spürbar zu senken, erklärten ver.di-Landesleiterin Gabriele Schmidt und der Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Achim Truger von der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin bei der Vorstellung des ver.di-Kommunalfinanzberichtes 2017 heute in Düsseldorf.

Die Gewerkschaft habe seit Jahren vorhergesagt, dass sich die bundes- und landespolitischen Unterstützungsmaßnahmen sowie die schmerzhaften Kürzungsmaßnahmen der Stärkungspakt-Kommunen nur zur Linderung, aber keinesfalls zur Lösung der Finanzprobleme im Land eignen. Daher seien dringend zusätzliche Unterstützungsmaßnahmen für die NRW-Kommunen notwendig.

ver.di schlägt als Lösung des Problems die Schaffung eines „großvolumigen Entschuldungsfonds als Sondervermögen des Landes“ vor. Der Fonds könnte durch Kreditaufnahme am Kapitalmarkt zu sehr günstigen Zinskonditionen finanziert werden.

Mehr in der Pressemitteilung von ver.di NRW

Hier zum Download: Perspektiven der Kommunalfinanzen in Nordrhein-Westfalen: Anforderungen an die Bundes- und die Landespolitik, Eine Studie im Auftrag von ver.di NRW, Landesfachbereich Gemeinden